Konferenz „Banking Meets DLT“ ein grosser Erfolg

Das Center for Innovative Finance der Universität Basel, die Schweizerischen Bankiervereinigung (SBVg) und die Swiss Blockchain Federation haben gemeinsam eine hochkarätige Konferenz zum Thema Distributed Ledger Technology (DLT) und Banking organisiert.

Die Entwicklungen im Blockchain-Sektor sind rasant, und kaum ein Bereich aus Wirtschaft, Politik oder Gesellschaft ist von den Auswirkungen nicht betroffen. Die Veranstaltung „Banking Meets DLT“ an der Universität Basel richtete sich an mehr als 200 Mitarbeitende aller Bereiche und Ebenen des Bankwesens. Die Teilnehmer erhielten vielfältige Informationen zu den Potenzialen und Einblick in die möglichen Einsatzgebiete der Distributed Ledger Technologie (DLT) bei Banken. Aber auch die Risiken der DLT und Hinweise zum entsprechenden Umgang wurden vermittelt.

Referenten verschiedener Finanzunternehmen und Organisationen präsentierten geplante und bereits realisierte Blockchain-Projekte im Bankensektor. Aus einem grossen Angebot von 12 themenspezifischen Workshops konnten die Besucher zudem drei für ihren Bereich relevante Vorträge auswählen. Anschliessend wurde das Thema „Blockchain und Banking“ auch in zwei Podiumsdiskussionen zur Regulatorik bzw. zum Ökosystem näher beleuchtet.

“Es war uns ein grosses Anliegen die inhaltliche Qualität der Referate sicherzustellen und eine Plattform für den fachlichen Austausch zu schaffen. Mit dem Ergebnis sind wir sehr zufrieden”, sagte Prof. Dr. Fabian Schär von der Universität Basel, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Banking der Swiss Blockchain Federation.

«Die Nachfrage nach genau dieser ganzheitlichen Mischung aus Expertenwissen war enorm gross», sagte Adrian Schatzmann. Der Anlass war in Kürze ausgebucht. «Dies zeigt, dass wir mit dieser gemeinsamen Plattform aus Wissenschaft, Behörden und Branche die Bedürfnisse der Zeit getroffen haben. Es war sicherlich nicht der letzte Anlass.»

«Die Konferenz hat für die praxisnahe Ausbildung im Bereich Blockchain den Benchmark gesetzt. Zudem zeigte die überwältigende Anwesenheit der Bankenvertretern, dass Blockchain bzw. Distributed Ledger Technology im Herzen der Schweizer Wirtschaft angekommen ist», sagte Heinz Tännler, Präsident der Swiss Blockchain Federation und Regierungsrat des Kantons Zug, in seinem Schlussreferat.

Experience the unique and vibrating Blockchain Ecosystem during the 1st Crypto Valley Week

The Crypto Valley Week (June 21st to 27th, 2019) is the opportunity to experience a vibrant blockchain ecosystem and the unique Crypto Valley spirit. At a wide range of events with the Crypto Valley Conference as the highlight, decentralized, inspiring and lateral thinking researchers, startup founders, entrepreneurs, academics, politicians, developers, crypto enthusiasts and corporates come together.

The Crypto Valley is a unique global hotspot, where the internet is being reinvented. Located in the heart of Switzerland, the region between the two cities Zug and Zurich is the birthplace of decentralization.

Representatives of the Government of Zug, of the Crypto Valley Association, the Swiss Blockchain Federation and of the local blockchain hubs and coworking spaces will be represented at a media round table on June 25h organized by the Swiss Blockchain Federation and Crypto Valley Association. Other highlights during the Crypto Valley Week:

  • Swiss Blockchain Hackathon with over 200 hackers, startups, global corporates and academic partners (June 21st – 23th, TrustSquare, Zurich) > Agenda
  • Bitcoin-Meetup: Andreas M. Antonopoulos, one of the world’s foremost bitcoin and open blockchain experts, speaking on programmable money (June 24th, Volkshaus, Zurich) > Registration
  • Crypto Valley Conference: The 2nd edition of the largest event in the Valley is coming up with two and a half days of in-depth discussions on the current state and future of blockchain technology (June 24th – 26th, Freiruum Event Hall, Zählerweg 5/7, Zug) > Agenda > Speakers list & registration
  • Cool kids on the Blockchain: Graduation party for the startups who participated in the CV Labs Incubation Program and unofficial afterparty of the Crypto Valley Week (June 24th, CV Labs, Zug) > Registration
  • Swiss Blockchain Investor Day is a matchmaking event where blockchain startups pitch to find experienced investors and supporters (June 26th) > Agenda

Visit https://cryptovalleyweek.com/ for a full list of events. Read more about how to Get the Most out of the Crypto Valley Conference 2019 and Crypto Valley Week

Logistics in the region:
Accomodation in Zug
Accomodation in Zurich
Traval planner

Facts & figures about Crypto Valley

807 Blockchain-related companies based in Crypto Valley
400 million $ average valuation of the top 50 companies
20 billion $ market valuation of the top 50 companies
4 unicorns, startups valued at over $1billion: Ethereum, Bitmain, Dfinity, Cardano

The area around the Swiss Town of Zug, known as Crypto Valley, is home to a thriving ecosystem with roughly 800 crypto startups and foundations including some of the brightest names in the space (full list). With its crypto-friendly regulation, its style of direct democracy and decentralization, and a rich offering of services focused directly on the need of crypto and crypto firms, blockchain entrepreneurs worldwide identify with Crypto Valley on many levels. The region now is a multicultural ecosystem of incubators, conferences, blockchain competitions, venture capital investors, legal services firms, and co-working spaces.

Learn more about the History of Crypto Valley

Media contact:
media@cryptovalleyweek.com
+41 41 725 02 22

Banking Meets DLT Konferenz in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Bankiervereinigung und der Universität Basel

Save the Date: Am 22. August ab 15:30 Uhr wird an der Universität Basel die erste Banking Meets DLT Konferenz durchgeführt. Die Veranstaltung richtet sich an Personen aus der Finanzbranche und thematisiert praxisrelevante Fragestellungen rund um das Thema Blockchain und Finanzindustrie. Es wird ein breites Angebot an Parallelsessions geben, aus denen sich die Teilnehmer frei ihr individuelles Programm zusammenstellen können. Von Kryptobörsen, über Broker, Compliance und Storage, bis hin zu den möglichen Blockchain Business Modellen wird alles thematisiert.

Es handelt sich um ein Gemeinschaftsprojekt der Swiss Blockchain Federation zusammen mit der Bankiervereinigung und der Universität Basel. Die Plätze werden kostenlos vergeben, sind aber stark begrenzt. Weitere Informationen: f.schaer (a) unibas.ch.

 

Swiss Blockchain Federation begrüsst Verbesserung der Rechtssicherheit und schlägt Änderungen beim Wertpapierrecht vor

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Fabian Streiff

Die Swiss Blockchain Federation hat die Vernehmlassungsvorlage zur Anpassung des Bundesrechts an die Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register eingehend geprüft. Sie begrüsst die Pläne des Bundesrats im Grundsatz und schlägt Anpassungen beim Wertpapierrecht, bei der konkursfesten Verwahrung blockchainbasierter Vermögenswerte und der neuen Bewilligungskategorie für DLT-Handelssysteme vor.

Am 22. März 2019 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Blockchain-/DLT-Anwendungen eröffnet. Mit den Gesetzesanpassungen sollen die Rechtssicherheit erhöht und die Hürden für blockchainbasierte Anwendungen gesenkt werden. Für die Swiss Blockchain Federation ist der Vorentwurf grundsätzlich geeignet, diese Ziele zu erreichen. Die Fokussierung auf die drei Bereiche Wertrechte, Aussonderung und Handelssysteme ist gut gewählt, denn hier besteht der grösste Handlungsbedarf. Auch stimmen die gewählten Ansätze in den jeweiligen Rechtsgebieten. Die Swiss Blockchain Federation sieht allerdings noch in verschiedenen Punkten Verbesserungspotenzial.

  • Der Bundesrat möchte im Obligationenrecht die Möglichkeit einer elektronischen Registrierung von Rechten mit Wertpapiercharakter schaffen. Die Swiss Blockchain Federation hält diesen Ansatz für zielführend. Sie schlägt aber vor, die gesetzlichen Anforderungen an das Register anders zu formulieren, sodass eine Pflichtverletzung des Emittenten die Registereinträge nicht infrage stellt.
  • Im Schuld- und Konkursrecht soll die Möglichkeit, blockchainbasierte Vermögenswerte einem Aufbewahrer konkursfest anzuvertrauen, gesetzlich anerkannt werden. Das ist sehr zu begrüssen. Aber die Definition der betroffenen Vermögenswerte ist zu eng gefasst. Zudem muss eine Aussonderung auch im Falle einer Sammelverwahrung möglich sein.
  • Die Absicht, im Finanzmarktinfrastrukturgesetz eine neue Kategorie für DLT-Handelssysteme zu schaffen, ist richtig. Das heutige Gesetz ist auf die etablierten Finanzmärkte ausgerichtet. Die vorgeschlagenen Neuerungen sind aber restriktiv und schwerfällig. Wünschenswert sind weitergehende Erleichterungen sowie die ausdrückliche Nichtunterstellung von Handelssystemen, von denen nur vernachlässigbare Risiken für Anleger und Finanzmärkte ausgehen.

Die Swiss Blockchain Federation wurde im Oktober 2018 als Public Private Partnership gegründet mit dem Ziel, die Attraktivität der Schweiz als Blockchain-Standort zu stärken und die Entwicklung eines vielfältigen und innovativen Blockchain-Ökosystems zu fördern. Zu den Mitgliedern gehören mehrere Dutzend Unternehmen, Startups, Universitäten, Organisationen und Einzelpersonen sowie die Kantone Tessin, Zürich und Zug. Die Innovationsförderung der Federation wird auch durch das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI unterstützt. Präsident des Vereins ist der Zuger Finanzdirektor Heinz Tännler.

Die Stellungnahme zur Vernehmlassung wurde von einer Expertengruppe verfasst, an der folgende Mitglieder der Swiss Blockchain Federation mitgewirkt haben: Dr. iur. RA Hans Kuhn (DALAW), Luzius Meisser (Meisser Economics), Mathias Ruch (CV VC), Dr. iur. RA Cornelia Stengel (Kellerhals Carrard) und Prof. Dr. Rolf H. Weber (Universität Zürich).

Die Stellungnahme zur Vernehmlassung wurde von einer Expertengruppe verfasst, an der folgende Mitglieder der Swiss Blockchain Federation mitgewirkt haben: Dr. iur. RA Hans Kuhn (DALAW), Luzius Meisser (Meisser Economics), Mathias Ruch (CV VC), Dr. iur. RA Cornelia Stengel (Kellerhals Carrard) und Prof. Dr. Rolf H. Weber (Universität Zürich).

Download: Vernehmlassungsstellungnahme der Swiss Blockchain Federation (PDF)

Weitere Informationen:
Swiss Blockchain Federation
Geschäftsstelle
info@blockchainfederation.ch
T: +41 31 313 18 48
www.blockchainfederation.ch

Ein halbes Jahr nach der Gründung: Was die Swiss Blockchain Federation bisher erreicht hat

Gründungsversammlung der Swiss Blockchain Federation am 30. Oktober 2018.

Am 30. Oktober 2018 rief eine Gruppe von Startup-Gründern, Tech-Pionieren, Wissenschaftern, Politikern, Juristen und Vertretern von etablierten Unternehmen und Verbänden die Swiss Blockchain Federation (SBF) ins Leben. Zu den Gründungsmitgliedern des Vereins gehörten auch Regierungsräte aus drei Kantonen.

Ein Private Public Partnership zur Förderung der Blockchain-Technologie war geboren, aus dem Geiste der 2017 lancierten Swiss Blockchain Taskforce. Die Plattform soll die Standortattraktivität und Rechtsicherheit stärken, als zentrale Plattform für alle Blockchain-Interessen dienen, Aus- und Weiterbildungsinstrumente fördern und ein prosperierendes Ökosystems schaffen.

Was wurde bisher erreicht?

  • Der Verein zählt knapp 60 Mitglieder in verschiedenen Kategorien: Unternehmen, Startups, Einzelpersonen, Kantone. Mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) konnte die SBF einen Leistungsauftrag zur wirtschaftlichen Verankerung und zur Förderung der Akzeptanz der Blockchain-Technologie vereinbaren.
  • Die Gründungsversammlung wählte den Zuger Finanzdirektor Heinz Tännler zum Präsidenten der SBF und Lorenz Furrer (furrerhugi. ag) zum Vizepräsidenten. Sie stehen dem 14-köpfigen Vorstand vor, der die strategischen Entscheide fällt.
  • Der Expert Council, präsidiert von Mathias Ruch (CV VC), bündelt das Fachwissen und vernetzt die Community. Er koordiniert auch die Arbeitsgruppen (Banking, Cyber Security usw.), die themenspezifische Beiträge an das Ökosystem leisten.
  • Für eine Mitgliedschaft in der SBF konnten bisher folgende Hochschulen gewonnen werden, die ihr Wissen in verschiedenen Gremien und an Anlässen einfliessen lassen: Universität Basel, Universität Zürich, Hochschule Luzern, Fachhochschule Westschweiz. Weitere akademische Institutionen sind über Einzelmitgliedschaften vertreten.
  • Am 3. Dezember 2018 organisierte die SBF die InfraChain, erste Blockchain-Konferenz für die öffentliche Hand und staatsnahe Betriebe, mit rund 200 hochkarätigen Teilnehmenden, darunter der liechtensteinische Regierungschef Adrian Hasler und Bundesrat Ueli Maurer.
  • Ende 2018 hat die SBF ein 10-Punkte-Programm zur Stärkung der Blockchain-Technologie in der Schweiz veröffentlicht. Es beschreibt die Vision der SBF zu stabilen und innovationsfreundlichen Rahmenbedingungen für eine Technologie, die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Mehrwert schafft.
  • Eine Expertengruppe der SBF erarbeitet zurzeit eine Stellungnahme zur Vernehmlassung des Bundes über die DLT-Regulierung. Die SBF begrüsst die Stossrichtung des Entwurfs. Ein Team mit Experten der Jurisprudenz und aus der Branche wird sich in den nächsten Wochen kritisch damit auseinandersetzen.
  • Die SBF hat sich mit der neu aufgestellten Leitung der Crypto Valley Association getroffen und eine Kooperation sowie einen regelmässigen Dialog vereinbart. Beide Organisationen haben teils unterschiedliche Stossrichtungen, Mitglieder und Zielsetzungen, sie werden aber künftig stärker koordiniert die Interessen des Crypto Valleys vertreten.
  • Der Anspruch der SBF ist es, im schweizerischen Ökosystem Menschen aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft zu vernetzen. Dass das gelungen ist, zeigte sich an der Swiss Fintech Awards Night im März 2019: Die Branche ehrte den früheren Bundesrat Johann Schneider-Ammann (Patronat Blockchain Taskforce) mit dem Titel «Influencer of the Year». Am Branchenkongress CV Summit im April 2019 erhielt Bundespräsident Ueli Maurer (ebenfalls Patronatsmitglied) eine Standing Ovation der Branchen-Vertreter.
  • Im Januar 2019 hat eine Delegation des Internationalen Währungsfonds die SBF im Rahmen der Finanzsektorprüfung angehört. An der Anhörung nahmen das Präsidium sowie Experten aus den Reihen des Boards der SBF teil. Die SBF konnte darlegen, dass die Anwendung der neuen Technologie innerhalb eines bewährten Regulierungsrahmens stattfindet.
  • Seit der Gründung der SBF wurde diese häufig kontaktiert, mit der Bitte um Informationen über den Blockchain-Standort Schweiz sowie mit Anfragen für Referenten an Anlässen und Konferenzen (z. B. im Umfeld der UNO in Genf oder von ausländischen Universitäten) oder als Ansprechpartner für ausländische Delegationen. Damit erfüllt die Federation bereits jetzt ihre Rolle als zentrale Anlaufstelle für die Blockchain-Technologie. Vertreter der SBF haben zudem an verschiedenen Tagungen referiert, z. B. am CV Summit, an der Infrachain 18 oder an der Tagung der Handelskammer Zug «Fintech – Regulierung als Chance oder Hürde für Innovation und Unternehmertum».
  • Am 12. März 2019 hat die SBF ihren ersten Sessionsanlass zum Thema Crypto Valley durchgeführt. Nebst zahlreichen National- und Ständeräten nahmen Vertreter der Verwaltung und der Kantone sowie rund 30 Mitglieder der SBF am Treffen im Clé de Berne teil. Die SIX, die Post und die Swisscom stellten ihre Blockchain-basierten Lösungen vor. Neben diesen etablierten Unternehmen referierten auch Vertreter von Startups sowie die Nationalräte Doris Fiala und Franz Grüter.
  • Die SBF ist auf Twitter, LinkedIn und Facebook präsent.
  • Die SBF ist in den Medien präsent (Artikelauswahl):
    – Luzerner Zeitung: «Heinz Tännler ist Präsident der Swiss Blokchain Federation» (2. November 2018)
    – NZZ: «Bitcoin, Blockchain und Co.: Die Politik setzt auf den Boom im Krypto-Valley» (15. Dezember 2018)
    – 20 minuti: «Ticino tra i soci fondatori dell’Associazione Swiss Blockchain Federation» (16. November 2018)
    – NZZ am Sonntag: «Ueli Maurer weibelt für Blockchain» (24. November 2018)
    – Blick: «Das Alpenland heisst jetzt auch Crypto Valley» (11. Dezember 2018)
    – Bitcoinnews: «Rasch Rechtssicherheit für Blockchain-Unternehmen schaffen» (14. Dezember 2018)
    – Finews: «Heinz Tännler: Die Banken können nicht mehr nur mauern» (20. Dezember 2018)
    – Open Access Government: «Crypto Valley: Why Switzerland is a world-leading location for blockchain companies» (Januar 2019)
    – Bitcoin Exchange Guide: «Six Institutions in Switzerland Start a Swiss Blockchain Hackathon for Tangible Business App Development» (28. Februar 2019)
    – Le Temps: «La Crypto Valley zougoise lutte contre le blues du secteur» (28. Februar 2019)
    – Cointelegraph: «Swiss Blockchain Federation und Crypto Valley Association vereinbaren enge Zusammenarbeit» (26. März 2019)

So geht es weiter

  • Die SBF wird weitere Mitglieder aufnehmen. Allerdings ist nicht Grösse das Ziel, sondern ein produktiver Austausch der relevanten Akteure im Ökosystem. Es zählt die Qualität und das Engagement der Mitglieder. Weitere Informationen erteilt die Geschäftsstelle: info@blockchainfederation.ch.
  • Die Beziehungen zur Akademie sollen weiter gestärkt werden. Ziel ist die Einbindung aller relevanten akademischen Kreise rund um die Forschung und Lehre im Bereich DLT/Blockchain.
  • Weitere Konferenzen im Bereich Banking, Crypto Finance und AI sind in Planung, ebenso eine Neuauflage der erfolgreichen Konferenz InfraChain.
  • Die SBF ist nicht nur in Zug und Zürich aktiv, sondern auch in anderen innovativen Gegenden des Crypto Valley. Das Tessin, Standort z. B. für viele Fintech- und E-Commerce-Startups mit Blockchain-Bezug, ist bereits Mitglied der SBF. Die Kooperation mit dem Fürstentum Liechtenstein ist fruchtbar und betont die Synergien beider Standorte.

 

SBF beteiligt sich an der Vernehmlassung zur Blockchain-Vorlage

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Der Bundesrat hat am 22. März die Vernehmlassung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Blockchain / DLT eröffnet. Die Swiss Blockchain Federation begrüsst die Stossrichtung der Vorlage und wird sich nach einer genauen Prüfung der vorgeschlagenen Gesetzesänderungen im Detail dazu äussern.
Die Swiss Blockchain Federation hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche die geplanten Änderungen unter anderem im Obligationenrecht, im Bundesgesetz über Schulbetreibung und Konkurs sowie in der Finanzmarktgesetzgebung prüfen wird.

Weitere Informationen auf der Website des Eidgenössischen Finanzdepartements.

Hochkarätiger Sessionsanlass der Swiss Blockchain Federation zu innovativen Blockchain-Anwendungen

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Am 12. März hat die Swiss Blockchain Federation ihren ersten Sessionsanlass zum Thema Crypto Valley in Bern durchgeführt. Nebst zahlreichen National- und Ständeräten fanden sich Vertreter der Verwaltung und der Kantone sowie rund 30 Mitglieder der SBF im Clé de Berne ein.

Im Zentrum der von Präsident Heinz Tännler und Vizepräsident Lorenz Furrer moderierten Diskussion standen die Fragen: Welche Anwendungen gibt es und was bringen sie? Und was sind die Chancen für die Schweiz?

Fachinputs des Abends:

SBF-Präsident Heinz Tännler, Finanzdirektor des Kantons Zug, erläuterte, wie die Schweiz bei der Anwendung der Blockchain-Technologie eine Vorreiterrolle eingenommen und sich zu einem führenden Standort für die Branche entwickelt hat.

Ivo Sauter von der Swiss Digital Exchange (SDX) zeigte die neuen Geschäftsmöglichkeiten auf, welche durch den von SDX eingeführten Marktplatz möglich werden. Das SDX Business Modell stellt ein vollständig integriertes End-to-End-Handels-, Abwicklungs- und Verwahrungsdienstes für digitale Assets auf Basis der Distributed Ledger Technology (DLT) bereit.

Johannes Höhener (Swisscom), Peter Schnürer (daura) und Daniel Gerber (Post) stellten ihre Partnerschaft für ein vertrauensbildendes Blockchain Ökosystem vor. Das Anwendungsbeispiel war eine digitale Aktie, die per Mausklick auf der Blockchain gehandelt werden kann. Für KMU’s vereinfacht dies unter anderem die Abwicklung von Dividendenzahlungen.

Nach den zwei Inputs aus der Schweizer Wirtschaft stellten zwei Startups ihre Blockchain-Applikationen vor. Daniel Gasteiger von Procivis und Niko Kiporous von 4ARTechnologies zeigten, wie die Blockchain in unterschiedlichen Branchen mehr Transparenz und Sicherheit schaffen kann. Procivis entwickelte eine Applikation, die via Blockchain und neuer kryptographischer Verfahren ein sicheres e-Voting ermöglicht und eine nationale digitale Identität schafft. 4ARTechnologies, entwickelte eine Anwendung, die Transparenz und Rückverfolgbarkeit in der Kunstbranche schaffen soll

Nationalrätin Doris Fiala und Nationalrat Franz Grütter referierten über ihren persönlichen Zugang zur Blockchain-Technologie. Doris Fiala betonte die Möglichkeiten im humanitären Bereich, welche schon heute in Entwicklungsländer genutzt werden, um Flüchtlingen eine digitale Identität zu geben. Franz Grütter erwähnte, wie fortgeschritten die Schweizer Regulierungen im Vergleich zu anderen Ländern sind und wie die Schweiz ein attraktiver Standort für Blockchain Unternehmen geworden ist.

 

 

 

 

Bericht des Bundesrates «Rechtliche Grundlagen für Distributed Ledger Technologie und Blockchain in der Schweiz»

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Zusammenfassung

Mit dem Bericht will der Bundesrat eine Auslegeordnung relevanter rechtlicher Rahmenbedingungen bieten und Handlungsbedarf klären. Der Bericht soll aufzeigen,

  • dass der Schweizer Rechtsrahmen bereits heute geeignet ist, mit auf DLT und Blockchain basierenden Geschäftsmodellen umzugehen
  • dass die Schweiz die innovationsfreundlichen Rahmenbedingungen weiter verbessern will und
  • dass die Schweizer Behörden entschlossen sind, Missbräuche konsequent zu bekämpfen.

Zivilrecht

  • Das Zivilrecht stellt für die Übertragung von Kryptowährungen keine Anforderungen – und entsprechend keine Hindernisse – auf. In Bezug auf die Übertragung von Kryptowährungen besteht deshalb kein Anpassungsbedarf im Zivilrecht.
  • Token, die eine Rechtsposition (Forderung, Mitgliedschaft, dingliches Recht) abbilden und repräsentieren, sollen nach dem Willen der Benutzer eine ähnliche Funktion erfüllen, wie dies heute und traditionellerweise die Wertpapiere tun. Da ein Eintrag in einem den interessierten Kreisen zugänglichen, dezentralen Register ähnlich wie der Besitz eines Wertpapiers Publizität zu schaffen vermag, scheint es gerechtfertigt, diesem Eintrag ähnliche Rechtswirkungen zuzuerkennen. Der Bundesrat schlägt zur Erhöhung der Rechtssicherheit eine Anpassung des Wertpapierrechts vor. Dabei sollen die bewährten Grundsätze des Wertpapierrechts so weit wie möglich beibehalten werden. Eine digitale Abbildung und Übertragung kommt somit nur für diejenigen Rechte in Frage, welche auch in einem Wertpapier verbrieft werden könnten und einer freien Übertragbarkeit zugänglich sind. Die geplante Gesetzesänderung soll den Übergang von Wertrechten durch Buchungen in dezentralen Registern rechtssicher ermöglichen und möglichst technologieneutral ausgestaltet werden.

Insolvenzrecht

  • Der Bundesrat erachtet es als notwendig, dass die Aussonderung kryptobasierter Vermögenswerte im Fall eines Konkurses aus der Konkursmasse gesetzlich abschliessend geklärt wird. Vorauszusetzen wäre, dass diese Vermögenswerte dem Dritten individuell eindeutig zugeordnet werden können. Nach Ansicht des Bundesrates ist im vorliegenden Zusammenhang zusätzlich zu prüfen, ob auch im Hinblick auf nicht vermögenswerte Daten ein Anspruch auf Aussonderung geschaffen werden sollte. Der Bundesrat wird deshalb im Rahmen der geplanten Vernehmlassung eine entsprechende Gesetzesänderung vorschlagen.

Finanzmarktrecht

  • Im Bankenrecht wird der Bundesrat – im Lichte der oben erwähnten vorgeschlagenen Anpassung im SchKG – eine entsprechende Anpassung bankinsolvenzrechtlicher Bestimmungen (namentlich im Bereich der Absonderung von Depotwerten) prüfen und allfällige Anpassungsvorschläge in der geplanten Vernehmlassung unterbreiten.
  • Im Finanzmarktinfrastrukturrecht schlägt der Bundesrat die Schaffung einer neuen Bewilligungskategorie für Infrastrukturanbieter im Blockchain-/DLT-Bereich vor. Ferner sollen damit zusammenhängende Anpassungen im Finanzmarktinfrastrukturgesetz sowie im neuen Finanzinstitutsgesetz vorgeschlagen werden mit dem Ziel, mehr Flexibilität zu schaffen.
  • Im Finanzdienstleistungsgesetz, das Anfang 2020 in Kraft treten wird, sieht der Bundesrat derzeit keinen Änderungsbedarf aufgrund von Blockchain/DLT. Die vorgesehenen Anforderungen etwa zur Information der Kundinnen und Kunden sind bei auf Blockchain/DLT basierenden Finanzinstrumenten besonders relevant, da solche Finanzinstrumente neuartig und teilweise schwierig zu bewerten sind und sich durch besonders hohe Wertschwankungen auszeichnen können.
  • Im Kollektivanlagenrecht hat der Bundesrat im September 2018 das EFD beauftragt, bis Mitte 2019 eine Vernehmlassungsvorlage zur Änderung des Kollektivanlagengesetzes zu erarbeiten, um eine neue Kategorie von Fonds zu ermöglichen (sog. Limited Qualified Investment Funds, LQIF). Dadurch können inskünftig neue innovative Produkte rascher und kostengünstiger auf den Markt gebracht werden.
  • Im Versicherungsbereich sind viele Blockchain/DLT-Projekte derzeit in einem frühen Stadium. Bislang zeichnet sich kein finanzmarktrechtlicher Handlungsbedarf ab, aber eine abschliessende Beurteilung ist noch nicht möglich.

Geldwäschereirecht

  • Das Geldwäschereigesetz ist heute ausreichend technologieneutral ausgestaltet, um auch Tätigkeiten im Zusammenhang mit Kryptowährungen und Initial Coin Offerings (ICOs) weitgehend zu erfassen. Die generellen Prinzipien des Geldwäschereigesetzes gelten auch für kryptobasierte Vermögenswerte. Die Tätigkeiten der meisten Akteurinnen und Akteure im Krypto-Bereich qualifizieren bereits heute als Finanzintermediation und sind dadurch dem Geldwäschereigesetz unterstellt.
  • So genannte Non-Custodian Wallet Anbieter und bestimmte dezentrale Handelsplattformen für kryptobasierte Vermögenswerte sind heute jedoch nicht dem Geldwäschereigesetz unterstellt. Die sich in diesem Zusammenhang stellenden Herausforderungen sind grundsätzlich international im Rahmen der Arbeiten der Financial Action Task Force anzugehen. Vor diesem Hintergrund sieht der Bundesrat derzeit davon ab, eine Ausdehnung der Unterstellung von Non-Custodian Wallet Anbieter unter das Geldwäschereigesetz vorzuschlagen.
  • Hingegen soll zur Erhöhung der Klarheit für Marktteilnehmende die heute bestehende Unterstellung dezentraler Handelsplattformen unter das Geldwäschereigesetz expliziter rechtlich verankert sowie eine allfällige Unterstellung weiterer solcher Plattformen geprüft werden.

Quelle: https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/55150.pdf

Das Zuger «Crypto Valley» ist 44 Milliarden Dollar schwer

Fabian Streiff

Das «Crypto Valley» ist inzwischen weltberühmt und zieht Blockchain-Anhänger aus aller Welt an. Es liegt rund um die Stadt Zug und ist in den letzten Jahren zu einem Wirtschaftsfaktor im Steuerparadies geworden. Die Zahl der Firmen wächst laut einer Studie der Zuger Investmentgesellschaft CV VC und der Beratungsfirma PwC rasant.
Mehr dazu im Artikel

Das steht im White Paper der Schweizer Blockchain Taskforce

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Die Schweizer Blockchain Taskforce hat Bundesrat Johann Schneider-Ammann Empfehlungen für die Regulierung der Kryptobranche übergeben. Sie empfiehlt eine Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen. Die Redaktion hat sich das über 60 Seiten lange White Paper angeschaut.

Artikel in der Netzwoche.

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