Stellungnahme Vernehmlassung DLT
Die Swiss Blockchain Federation hat am 16. Mai 2019 ihre Vernehmlassungsvorlage zur Anpassung des Bundesrechts an die Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register eingehend verfasst. Sie können sie hier herunterladen.
Whitepaper Blockchain Taskforce
Die Schaffung von Rechtssicherheit innert nützlicher Frist ist die grundlegende Voraussetzung
zur Sicherung des übergeordneten Ziels der Taskforce, den Erhalt und Ausbau der Attraktivität
und Konkurrenzfähigkeit des Blockchain-Standorts Schweiz. Zur Erreichung dieses Ziels wurden
vier Fokusbereiche identifiziert, woraus später die Arbeitsgruppen gebildet wurden:
ICO/Token, Banking, Cybersecurity und Weitere Anwendungsgebiete.
Nach der ersten Sitzung der Taskforce am 12. Januar 2018 erfolgte die Zuteilung der Mitglieder
in die Arbeitsgruppen. Die Experten aller Arbeitsgruppen waren sich schnell einig, dass
der Schwerpunkt der Aktivitäten auf den beiden ersten Themengebieten, ICO/Token und Banking
liegen muss, damit das dringliche Thema Rechtssicherheit mit hoher Priorität angegangen
werden kann.
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Positionspapier zur rechtlichen Einordnung von ICOs
Das vorliegende Positionspapier setzt sich mit den zentralen offenen Rechtsfragen auseinander.
Es behandelt die zivilrechtliche Übertragung von Tokens, die Behandlung von Tokens
unter dem Geldwäschereigesetz und die Einordnung von Tokens im Effekten- und Bankrecht.
Das Positionspapier beinhaltet erstens eine Analyse des status quo. Die Einschätzung der
Qualifikation von Tokens unter geltendem Recht wird von den Autoren des Positionspapiers
gemeinsam getragen. Die Autorenschaft repräsentiert Stakeholders aus Advokatur und Wissenschaft.
Zweitens formuliert das Positionspapier Empfehlungen zu einem möglichen weiteren
Vorgehen. Diese Empfehlungen adressieren verschiedene Stufen, insbesondere erstrebenswerte
Initiativen aus der Branche und den regulatorischen Handlungsbedarf.
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Zehn Punkte zur Stärkung der Blockchain-Technologie in der Schweiz
Anlässlich der Infrachain 18 hat die Swiss Blockchain Federation am 3. Dezember 2018 ein Positionspapier zur Stärkung der Blockchain-Technologie in der Schweiz lanciert. Dieses 10-Punkte-Programm formuliert gesellschaftspolitische, regulatorische und standortpolitische Anliegen für einen erfolgreichen Blockchain-Standort Schweiz.
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